Verbraucherinformationen / Allgemeine Geschäftsbedingungen
Identität des Anbieters / Impressum
LERN|IMPULS VERLAG Gbr
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Swantje Goldbach und Jan Christopher Horn
Rothenburgstraße 32
12165 Berlin
Tel.: 030 53 000 50
Fax.: 030 53 000 511
info@lernimpuls-verlag.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE815514947
§ 1 Geltungsbereich
1. Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem LERN|IMPULS VERLAG (nachfolgend Anbieter) über diese Website abschließt. AGB des Kunden, die von den nachfolgenden Regelungen abweichen, werden ausdrücklich zurückgewiesen.
2. Kunde kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 Abs. 1 BGB.
§ 2 (technisches) Zustandekommen des Vertrages / Korrekturmöglichkeiten
1. Die vom Anbieter eingestellten Waren stellen ein unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Durch Klicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ wird der Artikel in den Warenkorb gelegt. Der Kunde hat bereits hier die Möglichkeit, die gewünschte Anzahl des Artikels zu wählen. Der Kunde wird dann gefragt, ob er den Einkauf fortsetzen oder zur Kasse gehen möchte. Nach Klicken der Schaltfläche „Zur Klasse gehen“ erscheint der Inhalt des Warenkorbes. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, die Anzahl der gewählten Artikel zu korrigieren. Nach Klicken der Schaltfläche „Nächster Schritt“ muss der Kunde seinen Vor- und Nachnamen und seine E-Mail-Adresse einzutragen. Nach Klicken der Schaltfläche „Nächster Schritt“ hat der Kunde die Rechnungs- und Lieferadresse einzutragen. Nach Klicken der Schaltfläche „Nächster Schritt“ ist die Zahlungsmethode (vorherige Überweisung oder Kauf auf Rechnung) auszuwählen. Nach entsprechender Auswahl und nach Klicken der Schaltfläche „Nächster Schritt“ hat der Kunde die Möglichkeit, Anmerkungen zu seiner Bestellung mitzuteilen. Nach Klicken der Schaltfläche „Nächster Schritt“ erscheint eine Bestellübersicht mit den wesentlichen Merkmale der Ware und den Preisen. Der Kunde hat hier die Möglichkeit seine Bestellung zu überprüfen. Der Kunde kann bei jedem Schritt über die Schaltfläche „zurück“ auf die vorherigen Seiten gelangen und Angaben korrigieren. Zudem kann über die Verlinkungen auf der rechts angeordneten Übersicht auf die jeweiligen Schritte zugergriffen und Veränderungen vorgenommen werden. Durch Schließen des Browserfensters kann der Bestellvorgang jederzeit abgebrochen werden.
Nach Bestätigung des Feldes, mit den AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung einverstanden zu sein und Klicken des Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ wird der Bestellvorgang abgeschlossen und der Kunde gibt damit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Dies führt noch nicht zu einem Abschluss eines Kaufvertrages. Die Annahme des Angebotes und der Vertragsschluss erfolgt durch eine E-Mail, in der der Versand durch den Anbieter bestätigt wird.
§ 3 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
§ 4 Preise und Zahlungsmodalitäten
1. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im Kaufpreis sind Versandkosten nicht enthalten. Gegebenenfalls hinzukommende Liefer- und Versandkosten sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen.
2. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden – vorherige Überweisung oder Kauf auf Rechnung – sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen.
§ 5 Lieferung
1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin und ggf. bestehende Lieferbeschränkungen können der Artikelbeschreibung entnommen werden. Soweit der Artikelbeschreibung nichts anderes zu entnehmen ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 2-4 Werktagen nach Vertragsschluss. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG.
2. Unabhängig davon, ob die Versendung der Ware versichert erfolgt oder nicht, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über, sofern der Kunde Verbraucher ist. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
§ 6 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 7 Haftung
Sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Macht der Kunde Ansprüche gegen gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters geltend, gilt vorstehender Haftungsausschluss auch zugunsten dieser.
Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Ebenfalls von dem Haftungsausschluss ausgenommen, ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Uneingeschränkt haftet der Anbieter auch bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und bei der Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit der Ware.
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht / Eigentumsvorbehalt
Bis zur Vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Anbieters.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 9 Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Der Kunde kann sich die Vertragsdaten vor Absendung der Bestellung übers seinen Browser ausdrucken oder elektronisch speichern. Der Anbieter übersendet dem Kunden nach Zugang der Bestellung die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail.
§ 10 Vertragssprache / Erfüllungsort / Gerichtsstand / Rechtswahl
1. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person es öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der gewöhnliche Aufenthalt oder Wohnsitz zum Zeitpunkt der Erhebung einer Klage unbekannt ist.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern der Kunde kein Verbraucher ist. Von der Rechtswahl sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes ausgenommen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
§ 11 Hinweis zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (sog. OS-Plattform):
Die Online-Plattform der EU-Kommission, die als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend Verpflichtungen aus online geschlossenen Verträgen dient, ist unter folgendem Link erreichbar: http:ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@lernimpuls-verlag.de
Stand: Februar 2016
